1) Der Verein führt nach der Eintragung in das Vereinsregister den Namen Kunstverein Zwickau e.V.

2) Der Verein hat seinen Sitz in Zwickau. Geschäftsstelle ist die Galerie am Domhof.

3) Als Gerichtsstand gilt Zwickau.

1) Der Zweck des Kunstvereins Zwickau e.V. ist die Erhaltung, Pflege und Förderung regionaler und überregionaler künstlerischer und kultureller Aktivitäten. Der Kunstverein versteht sich als Partner bei der Vermittlung zeitgenössischer Kunst für Kunstinteressierte und Künstler. Schwerpunkte sind die bildende und angewandte Kunst. Der Kunstverein fühlt sich dem Schaffen des in Zwickau geborenen Künstlers Max Pechstein besonders verpflichtet.

2) Der Vereinszweck soll verwirklicht werden, insbesondere durch:

a) Die Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Veranstaltungen, wie dem „Sommersalon“ als Ausstellung der künstlerisch tätigen Vereinsmitglieder.

b) Die Mitwirkung (Vorschlagsrecht) bei der Vergabe des „Max-Pechstein-Ehrenpreises“.

c) Der Kunstverein unterhält für die Verwirklichung seiner Vereinsziele lt. Abs. 2 mehrere Sektionen, insbesondere:

- Sektion 1 – das Förderstudios für Malerei und Grafik für Erwachsene, Kinder und Jugendliche.

- Sektion 2 – Projektgruppe Keramik;

- Sektion 3 – Projektgruppe Film;

- Sektion 4 – Projektgruppe Literatur.

d) Der Kunstverein Zwickau e.V. kann weitere Sektionen bilden, Kurse etc. anbieten, betreiben und unterstützen, soweit sie dem kulturellen Vereinsziel nach Abs. 2 dieses Paragrafen entsprechen, insbesondere:

- Workshops u.a. für Keramik, Werkstattwochen, u.a.m.

e) Organisation gemeinsamer Besuche von Ausstellungen, kulturellen Angeboten etc.;

f) Gestalten von gemeinsamen Projekten und geselligen Veranstaltungen;

g) Teilnahme an regionalen und überregionalen Veranstaltungen, insbesondere zur Weiterbildung.

3) Der Verein ist politisch und konfessionell neutral.

4) Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke, sondern ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der Abgabenordung von 1977 in der jeweils gültigen Fassung.

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1) Mitglied des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden, die sich zu den Vereinszielen bekennt.

2) Kinder und Jugendliche können vor Vollendung des 18. Lebensjahres Mitglied werden. Hier gelten die Bestimmungen der §§ 105, Abs. 1 und 1626 BGB (Geschäftsunfähige unter 7 Jahren) bzw. die §§ 106 und 108, Abs. 1 BGB (beschränkt Geschäftsfähige 7- bis 17-Jährige).

3) Über die Aufnahme entscheidet auf schriftlichen Antrag, der an den Vorsitzenden/die Vorsitzende zu richten ist, der Vorstand. Dies gilt auch für minderjährige Mitglieder bei Erreichen des 18. Lebensjahres.

4) Ein abgelehnter Bewerber um die Mitgliedschaft hat innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Ablehnungsbeschlusses das Recht, die nächste Mitgliederversammlung anzurufen; diese entscheidet endgültig. Ein Anspruch auf Mitgliedschaft besteht nicht.

5) Die höchste Würdigung des Vereins ist die Ehrenmitgliedschaft. Der Vorstand kann eine Ehrenmitgliedschaft für besondere Verdienste um den Kunstverein Zwickau e.V. sowie für herausragende Leistungen im Bereich Kunst verleihen.

1) Die Mitgliedschaft endet

a) durch den Tod mit dem Todestag bzw. durch die Liquidation der juristischen Person;

b) durch Austritte. Der Austritt kann nur bis zum 30.09. eines Kalenderjahres zum Ende dieses Kalenderjahres schriftlich erklärt werden. Die Austrittserklärung ist an den Vorsitzenden/ die Vorsitzende zu richten;

c) durch Ausschluss. Der Ausschluss aus dem Verein ist zulässig, wenn

aa) das Verhalten des Mitgliedes in grober Weise gegen die Interessen des Vereines verstößt oder sonst ein wichtiger Grund gegeben ist;

bb) das Mitglied auch auf zweimalige Mahnung hin nicht den Jahresbeitrag entrichtet (Streichung). Mit der zweiten Mahnung soll ein ausdrücklicher Hinweis auf den drohenden Ausschluss verbunden sein.

2) Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand. Vor der Beschlussfassung ist dem betreffenden Mitglied Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Das ausgeschlossene Mitglied hat nach Bekanntgabe des Ausschlusses die Möglichkeit, die nächste Mitgliederversammlung anzurufen; diese entscheidet endgültig über die Mitgliedschaft. Unzustellbare Postsendungen gelten als bekanntgegeben, wenn der Beschluss an die zuletzt bekannte Adresse versandt worden ist.

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3) Das ausgeschiedene oder ausgeschlossene Mitglied hat keinerlei Ansprüche auf das Vereinsvermögen.

1) Der Beitritt verpflichtet zur Zahlung des Mitgliedbeitrages. Die Höhe wird in einer Beitragsordnung festgelegt. Über die Beitragsordnung entscheidet der Vorstand, es sei denn, die Mitgliederversammlung bestimmt mit einer ¾ -Mehrheit einen anderen Beitrag.

2) Der Beitrag ist eine Bringschuld. Der Beitrag ist bis 30. Juni des laufenden Jahres fällig. Er ist für das Jahr des Erwerbs bzw. der Beendigung der Mitgliedschaft in voller Höhe zu entrichten.

3) Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.

4) Der Vorstand ist berechtigt, einzelne Mitglieder auf Antrag vom Beitrag ganz oder teilweise zu befreien.

5) Eine Aufnahmegebühr wird nicht erhoben.

6) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Mitglieder erhalten in der Regel keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Die mit einem Ehrenamt betrauten Mitglieder haben Anspruch auf Ersatz tatsächlich erfolgter Auslagen.

7) Ausnahmeregelung: Unter der Voraussetzung einer gesicherten Haushaltlage und im Rahmen der haushaltrechtlichen Möglichkeiten wird der Vorstand ermächtigt, tatsächlich erbrachte Arbeitsleistungen, Tätigkeiten etc. für den Verein auch als pauschale Aufwandsentschädigungen bzw. durch Vergütungen an ehrenamtlich tätige Mitglieder, einschließlich der Vorstandsmitglieder, zu zahlen. Dazu gelten die entsprechenden gesetzlichen Regelungen in der jeweils aktuellen Fassung.

8) In diesen Fällen darf der Höchstbetrag 500,00 € pro Mitglied und Jahr nicht überschreiten. Höhere Zuwendungen bedürfen der Genehmigung durch die Mitgliederversammlung. Unberührt davon sind Leistungen zur Vergütung der Zirkelleitertätigkeiten, Honorare etc. auch an Dritte.

9) Die Überprüfung der Geschäftsführung obliegt der Mitgliederversammlung.

10) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

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Organe des Kunstvereins Zwickau e.V. sind

a) die Mitgliederversammlung

b) der Vorstand.

1) Das oberste Vereinsorgan bildet die Mitgliederversammlung. Sie wird bei Bedarf, mindestens jedoch einmal im Jahr, vom Vorsitzenden schriftlich unter Bekanntgabe der Tagesordnung einberufen. Zwischen der Versendung der Einladung und dem Versammlungstag müssen mindestens 14 Tage liegen. Sie ist außerdem einzuberufen, wenn dies 1/3 der Mitglieder schriftlich unter Darlegung der Gründe beantragen. In diesem Falle ist die Mitgliederversammlung spätestens innerhalb von zwei Monaten einzuberufen. Bei besonders dringenden Angelegenheiten ist der Vorsitzende berechtigt, von der Einhaltung der Fristen abzusehen (außerordentliche Mitgliederversammlung). In der Einladung ist auf die besonderen Umstände ausdrücklich hinzuweisen.

2) Anträge, die von der Mitgliederversammlung behandelt werden sollen, müssen spätestens 7 Tage vorher beim Vorsitzenden schriftlich eingereicht werden. Der Vorstand kann einen rechtzeitig gestellten Antrag beurteilen und in die Tagesordnung eine Abstimmungsempfehlung aufnehmen.

3) Die Einladung zur Mitgliederversammlung erfolgt schriftlich oder per E-Mail. Einladungen, Benachrichtigungen bzw. der Austausch von vereinsbezogenen Informationen und Daten aller Art per E-Mail sowie deren Speicherung, ausschließlich für Vereinszwecke erfolgen nur, wenn das Mitglied dem nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht.

4) Eine Ladung ist ordnungsgemäß, wenn sie fristgerecht an jedes Mitglied einzeln, an die letzte bekannte Adresse erfolgt ist. Die Mitglieder haben bei Änderung der persönlichen Daten eine Bringepflicht.

5) der Mitgliederversammlung obliegt:

a) die Wahl des Vorstandes;

b) die Entlastung des Vorstandes. Die Mitgliederversammlung kann zur Prüfung des Kassenberichtes Kassenprüfer bestellen;

c) die Abberufung des Vorstandes. Sie kann auch erfolgen, wenn sich ¾ der erschienenen Mitglieder dafür aussprechen und wenn zugleich der neue Vorstand mit einfacher Mehrheit gewählt wird;

d) die Abstimmung über Satzungsänderungen;

e) die ihr vom Vorstand vorgelegten sonstigen Vereinsangelegenheiten;

f) die Beschlussfassung über die Auflösung des Vereines;

g) Änderung des Beitrages im Sinne von § 5 Abs. 1 dieser Satzung;

h) Entscheidungen über Mitgliedschaft.

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6) Es wird durch Handzeichen abgestimmt, es sei denn, die Mitgliederversammlung beschließt eine geheime Abstimmung. Bei der Abstimmung entscheidet die einfache Mehrheit der erschienenen Mitglieder. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden bzw. des Versammlungsleiters den Ausschlag.

7) Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig. Einladungsmängel werden geheilt, wenn die nicht ordnungsgemäß eingeladenen Mitglieder tatsächlich erschienen sind.

8) Über jede Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen. Die Niederschrift muss mindestens enthalten: Ort und Tag der Versammlung, Zahl der erschienenen Mitglieder, die gestellten Anträge sowie die gefassten Beschlüsse und vorgenommenen Wahlen. Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden bzw. Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterschreiben.

1) Der Vorstand besteht aus dem

a) Vorsitzenden/der Vorsitzenden

b) stellvertretenden Vorsitzenden/der stellvertretenden Vorsitzenden

c) Schatzmeister/der Schatzmeisterin

d) Schriftführer/der Schriftführerin und

e) maximal fünf Beisitzern*innen.

2) Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich vertreten im Sinne § 26, Abs. 2 BGB durch den ersten Vorsitzenden bzw. durch zwei andere Vorstände gemeinsam. Im Innenverhältnis wird bestimmt, dass der Vertretung ein Beschluss zugrunde liegen muss.

3) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von drei Jahren gewählt. Er bleibt bis zur satzungsgemäßen Bestellung des nächsten Vorstandes im Amt.

4) Das Amt des Vorstandsmitgliedes endet mit dem Ausscheiden aus dem Verein. Verschiedene Vorstandsämter können nicht in einer Person vereint werden. Tritt ein Vorstandsmitglied zurück oder scheidet es aus sonstigen Gründen aus, so wird durch den verbleibenden Vorstand ein neues Vorstandsmitglied an seiner Stelle bestimmt und der nächsten Mitgliederversammlung zur Kenntnis gebracht.

5) Der Vorstand kann bei Bedarf „besondere Vertreter“ im Sinne von § 30 BGB bestellen. Sie sind dem Vorstand verantwortlich und haben ihm gegenüber Rechenschaft zu legen. Sie sind an die Weisungen des Vorstandes gebunden.

6) Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereines. Er gibt sich eine Geschäftsordnung. Er ist für alle Vereinsangelegenheiten zuständig, die nicht der Mitgliederversammlung vorbehalten sind, oder die diese an sich zieht.

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7) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Er ist beschlussfähig, wenn mindestens fünf seiner Mitglieder anwesend sind. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden/der Vorsitzenden; bei seiner Abwesenheit die des stellvertretenden Vorsitzenden/der stellvertretenden Vorsitzenden. Es besteht Sitzungszwang und Geheimhaltungspflicht.

8) Der Vorstand ist ehrenamtlich tätig.

1) Die Mitgliederversammlung wählt für die Dauer von drei Jahren zwei Kassenprüfer*innen. Diese dürfen nicht Mitglied des Vorstands sein.

1) Satzungsänderungen können nur in einer Mitgliederversammlung behandelt werden, wenn die alte Fassung der angestrebten neuen Fassung in einer Tagesordnung gegenübergestellt und eine Begründung für die Änderung gegeben wird. In der Einladung ist ausdrücklich auf die geplante Satzungsänderung und die zu ändernde/n Satzungsbestimmung/en hinzuweisen.

2) Sämtliche Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von ¾ der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Satzungsänderungen aufgrund behördlicher Maßgaben können vom Vorstand beschlossen werden. Sie sind der nächsten Mitgliederversammlung vorzutragen.

3) Jede Satzungsänderung ist dem zuständigen Finanzamt durch Übersendung der geänderten Satzung anzuzeigen.

1) Der Verein kann durch den Beschluss der Mitgliederversammlung aufgelöst werden. Für den Auflösungsbeschluss ist eine Mehrheit von ¾ der erschienenen stimmberechtigten Vereinsmitglieder erforderlich. Die Auflösung des Vereins darf nur einziger Tagesordnungspunkt dieser Mitgliederversammlung sein.

2) Die Liquidation erfolgt durch den Vorstand.

3) Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Zwickau, die es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke im Sinne § 2 dieser Satzung zu verwenden hat.

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Sollten einzelne Bestimmungen dieser Satzung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Wirksamwerden der Satzung unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Satzung im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der Zielsetzung am nächsten kommen, die die Satzung mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung ursprünglich verfolgt hat. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die Satzung als lückenhaft erweist. Die undurchführbare oder unwirksame Bestimmung bzw. die Satzungslücke ist durch Beschluss der nächstfolgenden Mitgliederversammlung zu ersetzen.

Zwickau, den 09.01.2020

Vorsitzender stellv. Vorsitzende Schriftführerin Versammlungsleiter